Mittwoch, 5. Mai 2010

Haushaltssperre: Erste Foerderprogramme bereits gekippt

Es gab einmal eine Hightech-Strategie des Bundes mit dem Ziel, Foerderung aus einem Guss zu realisieren. Eine Ressort uebergreifende Zusammenarbeit und Abstimmung der einzelnen Foerdermassnahmen des Bundes solte umgesetzt werden. Herausgekommen sind, wie bisher auch ueblich, wieder viele kleine, unkoordinierte  Foerderregenguesse. Traurigen Spitzenplatz nehmen die auf Teufel komm 'raus unkoordiniert herausgepushten Foerderprogramme fuer Energieanwendungen, Umweltinnovationen und Klimaschutz ein.
Diese "Pressemitteilung – Marktanreizprogramm und Vorhaben der Klimaschutzinitiative müssen gestoppt werden" informiert ueber einen Subventionsstopp wegen Haushaltsengpaesse.
Betroffen sind Marktanreizprogramm fuer Erneuerbare Energien, Mini-KWK, Klimaschutzprojekte in Kommunen, Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau.

Update 7. Juli 2010
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2010 die Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien (MAP) beschlossen.

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